Nutzungsbedingungen

Nutzungsbedingungen



   
  • 1 Vertragspartner und Geltung dieser Nutzungsbedingungen
(1) Die Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt), vertreten durch die Geschäftsführerin Angelica Maar, Schwäbische Str. 17a in  10781 Berlin, Mail: info@babyl.de, Tel: 030 92100751, Handelsregister: HRB 197672 Amtsgericht Charlottenburg (Berlin), Umsatzsteuernummer: DE319338482 (nachfolgend „Bably“) bietet über die Internetseite www.bably.de sowie über weitere Zugangsmöglichkeiten über weitere Plattformen (iPhone Apps, Android Apps, etc.) eine Plattform zur Verwaltung von Wunschzetteln von Produkten von unterschiedlichen externen Online-Shops und Plattformen. (2) Diese Nutzungsbedingungen gelten für alle gegenwärtigen und zukünftigen vertraglichen Beziehungen, die Bably mit dem Nutzer eingeht. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Nutzungsbedingungen werden auch bei Kenntnisnahme durch Bably nicht Vertragsbestandteil, es sei denn Bably stimmt ihrer Geltung bei Vertragsschluss ausdrücklich zu. Die Nutzungsbedingungen von Bably gelten selbst dann, wenn Bably die Leistung unter entgegenstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Nutzers vorbehaltlos ausführt. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen des Nutzers werden durch Bably nicht anerkannt. Änderungen, Ergänzungen und mündliche Vereinbarungen durch die Geschäftsführung oder durch Erklärungen anderer Personen werden nur Vertragsbestandteil, wenn sie von Bably durch eine vertretungsberechtigte Person ausdrücklich bestätigt werden. (3) Diese Nutzungsbedingungen gelten nur gegenüber Verbrauchern im Sinne von § 13 BGB. Verbraucher ist nach § 13 BGB jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.    
  • 2 Gegenstand dieses Vertrages
(1) Bably betreibt auf der Internetplattform www.bably.de eine Online-Plattform zur Speicherung und Verwaltung von Wunschliste von Produkten unterschiedlicher Hersteller unterschiedlicher Online-Shops und/oder Plattformen. Registrierte Mitglieder können Produkte von Online-Shops und/oder Plattformen von Drittanbietern auf der eigenen Wunschliste speichern und verwalten. Die Wunschliste kann Dritten dann von dem registrierten Mitglieder per Link zur Einsicht gebracht werden. (2) Für den Fall eines Erwerbs eines auf einer Wunschliste befindlichen Produktes wird Bably grundsätzlich nicht Vertragspartei. Etwas anderes gilt nur dann, wenn Bably ausdrücklich selbst aus Verkäufer des angebotenen Produktes auftritt. Parteien des jeweiligen Kaufvertrages wird der Betreiber des Online-Shops oder der auf der jeweiligen Plattform benannte Verkäufer und der Besteller des Produkts als Käufer.    
  • 3 Registrierung & Benutzerkonto
(1) Der Besuch und das Betrachten des Angebotes von Barbly ist grundsätzlich kostenlos und ohne Registrierung für den Nutzer möglich. Für darüber hinausgehende Funktionen, insbesondere die Erstellung und Verwaltung von Wunschlisten sowie das Speichern von Produkten auf Wunschlisten ist eine kostenlose Registrierung des Nutzers erforderlich. (2) Um Wunschlisten anlegen und verwalten zu können ist es notwendig, dass der Nutzer vollständige und wahrheitsgemäße Angaben an Bably übermittelt. Mit Absenden der Registrierung macht der Nutzer ein Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages für die von Bably auf seiner Internetseite betriebenen Plattform. (3) Der Nutzer kann seine Eingaben während der Registrierung jederzeit korrigieren, indem er den Button "Zurück" im Browser wählt und dann die entsprechende Änderung vornimmt. Durch Schließen des Webbrowsers kann der Nutzer die Registrierung jederzeit abbrechen. (4) Bably behält sich das Recht vor das Angebot auf Abschluss eines Nutzervertrages mit dem Nutzer abzulehnen. (5) Nur natürliche und volljährige Personen sind berechtigt sich als Nutzer bei Bably zu registrieren, die unter Anwendung deutschem Rechts zum Abschluss von Verträgen berechtigt sind. Mit seiner Registrierung bestätigt der Nutzer, dass er mindestens 18 Jahre alt und voll geschäftsfähig ist und rechtsverbindlich Handlungen vornehmen darf. (6) Bei der Registrierung wählt der Nutzer einen Benutzernamen und ein Passwort. Das Passwort ist geheim zu halten und muss über eine hinreichende Komplexität verfügen. Ein Anspruch auf einen bestimmten Benutzernamen oder ein bestimmtes Passwort besteht nicht. (7) Mit erfolgreicher Registrierung erhält der Nutzer unter dem gewählten Benutzernamen ein eigenes Profil. Innerhalb dieses Profils können die eingegebenen Daten jederzeit selbstständig korrigiert und/oder erweitert werden. Nutzer sind verpflichtet, ihre Registrierungsdaten stets richtig zu halten und bei Änderungen unaufgefordert zu aktualisieren. (9) Benutzerkonten sind grundsätzlich nicht übertragbar und dürfen nur durch das Mitglied persönlich genutzt werden.    
  • 4 Leistungen von Bably
(1) Bably stellt dem Nutzer seine Leistungen kostenlos zur Verfügung. (2) Liegen Bably konkrete Anhaltspunkte für den Verstoß eines Nutzers gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder sonstige berechtigte Interessen von Bably vor (nachfolgend: „Missbrauchsverdacht“), behält sich Bably vor, Maßnahmen gegen dieses Mitglied zu ergreifen. Bei der Auswahl der Maßnahmen bezieht Bably die Betriebserfordernisse des Marktplatzes, eigene Haftungsrisiken, sowie die berechtigten Interessen etwaiger Anspruchsteller, als auch des Mitglieds in seine Entscheidung mit ein. Bis zur vollständigen Ausräumung des Missbrauchsverdachts, kann Bably unter anderem Mitglieder verwarnen unter Aufforderung Verstöße umgehend einzustellen, Inhalte oder Bewertungen des Mitglieds ändern oder ersatzlos löschen, Mitgliedskonten vorübergehend ein- bzw. beschränken, Mitgliedskonten vorübergehend sperren und/oder Mitglieder vollständig und dauerhaft ausschließen. Bably behält sich weitere Maßnahmen ausdrücklich vor. Gesetzliche Ansprüche von Bably wegen des Missbrauchs bleiben von diesen Maßnahmen unberührt.    
  • 5 Nutzerinformationen
(1)  Ein außergerichtliches Beschwerde- oder Rechtsbehelfsverfahren, dem Bably unterworfen ist, gibt es nicht. (2) Der Nutzer kann den Vertragstext abspeichern, indem er durch die Funktion seines Browsers "Speichern unter" die betreffende Internetseite auf seinem Computer sichert. Durch die Druckfunktion seines Browsers hat er zudem die Möglichkeit, den Vertragstext auszudrucken. Bably speichert die mit dem Nutzer vereinbarten Vertragsbedingungen nach Abschluss des Registrierungsprozesses und sendet sie dem Nutzer in der per E-Mail versandten Vertragsbestätigung zu. Es wird empfohlen, diese E-Mail dauerhaft aufzubewahren und/oder auszudrucken. (3) Das Angebot von Bably ist keinem besonderen Verhaltenskodex unterworfen. (4) Dieser Vertrag wird nur in deutscher Sprache zur Verfügung gestellt.    
  • 6 Widerrufsbelehrung
    Widerrufsrecht:   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns   Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt Schwäbische Str. 17a 10781 Berlin E-Mail: info@babyl.de Tel: 030 92100751   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können das Muster-Widerrufsformular ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.   Folgen des Widerrufs:   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.   Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen sollen, so haben Sie uns seinen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrages unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.   - Ende der Widerrufsbelehrung-         Widerrufsformular Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.   An   Schönebergerin UG (haftungsbeschränkt Schwäbische Str. 17a 10781 Berlin E-Mail: info@babyl.de Tel: 030 92100751   Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)   _______________________________________________________   _______________________________________________________       Bestellt am (*) ____________ / erhalten am (*) __________________       ________________________________________________________ Name des/der Verbraucher(s)   ________________________________________________________ Anschrift des/der Verbraucher(s)   ________________________________________________________ Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)   _________________________ Datum   (*) Unzutreffendes streichen    
  • 7 Haftung
(1) Eine Haftung von Bably ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. (2) Die vorstehenden Regelungen gelten nicht für eine Haftung wegen Verstoßes gegen eine wesentliche Vertragspflicht und für eine Haftung wegen Schäden des Nutzers aus einer Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit durch die Nutzung der Leistungen von Bably, sowie ebenfalls nicht für Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Bably, deren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf. Ein Haftungsausschluss besteht ferner nicht für unabdingbare gesetzliche Vorschriften. In diesen Fällen gilt die gesetzliche Regelung. (3) Eine bestimmte Erreichbarkeit des Angebotes von Bably wird nicht zugesichert. Die Wartung der Internetseite kann die Abrufbarkeit negativ beeinträchtigen. Wartungsmaßnahmen werden für die Nutzer, soweit möglich, schonend durchgeführt. Regelmäßige oder planbare Wartungsarbeiten werden zu Zeitpunkten mit möglichst geringer Nutzung vorgenommen und bei erheblicher Dauer im Voraus angekündigt. Zusätzlich können unangekündigte Wartungsmaßnahmen bspw. bei unvorhersehbaren Störungen erforderlich sein. Dasselbe gilt für Performance- oder sonstige Tests zur Weiterentwicklung bzw. Verbesserung des Angebotes.    
  • 8 Vertragsdauer und Kündigung
(1) Der Vertrag zwischen dem Nutzer und Bably wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann durch den Nutzer jederzeit ordentlich gekündigt werden. Die Kündigung bedarf der Erklärung der Kündigung in Textform (E-Mail) an die im Impressum angegebene Adresse. Mit Wirksamwerden der Kündigung wird Bably den Account des Nutzers sperren. (2) Das Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung bleibt unberührt. Ein Recht zur außerordentlichen Kündigung liegt für Bably insbesondere dann vor, wenn
  1. a) der Nutzer unvollständige und unwahre Angaben gegenüber Bably gemacht hat,
  2. b) das Angebot von Bably durch den Nutzer missbräuchlich und nicht in Übereinstimmung mit diesen Bestimmungen oder gesetzlichen Regelungen genutzt wird
   
  • 9 Schlussbestimmungen
(1) Ergänzungen oder Änderungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für diese Schriftformklausel. (2) Für Verbraucher und für sonstige Personen mit gewöhnlichem Sitz oder Aufenthalt in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union (EU) oder des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Für Verbraucher mit gewöhnlichem Aufenthalt in einem Staat, der weder der EU noch dem EWR angehört, findet deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie des deutschen Verbraucherschutzrechts Anwendung. Unabhängig von dieser Rechtswahl gilt für Verbraucher stets auch das zwingende Verbraucherschutzrecht des Staates, in dem sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben. (3) Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, für Leistungen sowie sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten, der Sitz von Bably. Bei Endverbrauchern sind Erfüllungsort und Gerichtsstand der Sitz des Nutzers. Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist der Gerichtsstand am Sitz von Bably. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt. (4) Soweit eine oder mehrere der Klauseln dieses Vertrages unwirksam sind oder im Laufe der Zeit werden sollten, bleibt die Wirksamkeit des übrigen Vertrages davon unberührt. An die Stelle der unwirksamen Klauseln treten die gesetzlichen Regelungen. Die gesetzlichen Regelungen gelten auch im Falle einer Regelungslücke. (5) Die Vertragsparteien werden sich gegenseitig umgehend über alle Umstände, die für die Durchführung dieses Vertrages von Bedeutung sein könnten, unterrichten. (6) Anfallende Internet-Verbindungskosten (Telekommunikationskosten) trägt der Nutzer selbst. (7) Bably behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu ändern, soweit dies notwendig erscheint, z.B. aufgrund einer geänderten Gesetzeslage, und der Vertragspartner hierdurch nicht wider Treu und Glauben benachteiligt wird. Bably wird den Nutzer im Falle der Änderung dieser Nutzungsbedingungen schriftlich oder in Textform informieren. Der Nutzer kann der Änderung der Nutzungsbedingungen in diesem Fall innerhalb einer dann mitzuteilenden angemessenen Frist widersprechen. Widerspricht der Nutzer der Änderung der Nutzungsbedingungen nicht oder nicht rechtzeitig, so werden diese nach Ablauf der angemessenen Frist Bestandteil des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages.    
  • 9 Alternative Streitbeilegung
(1) Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr   Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.   (2) Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.     *** Stand: November 2018